Willkommen auf der Homepage der Freien Demokraten des FDP Kreisverbandes Rastatt

FDPLogo 75Hier finden Sie alle interessanten Informationen über die Arbeit des FDP Kreisverbandes Rastatt. Außerdem werden  aktuelle Termine und Veranstaltungshinweise eingestellt. Schauen Sie öfters mal vorbei!

Und falls Sie selbst aktiv oder passiv bei der FDP mitarbeiten wollen, finden Sie hier unseren aktuellen Mitgliedsantrag

FDP Stadtverband Rastatt mahnt Information der Öffentlichkeit zum Umbau Kaiserstraße an

Auf seiner Sitzung am 21. März 2017 diskutierte der Stadtverband Rastatt eingehend die fehlende Information zum Umbau der nördlichen Kaiserstraße. Die Presse hatte bereits ausführlich über die für das Frühjahr 2017 geplante Umbaumaßnahme berichtet. Im Januar wurden Anliegr durch  den Oberbürgermeister angeschrieben und eine öffentliche Information im 1. Quartal 2017  angekündigt. Die FDP erreichten inzwischen besorgte Nachfragen, wann und vor allem wie der Ablauf der Baumaßnahmen sein wird und wie lange sie dauern. Schließlich müssen sich die Anlieger ebenfalls frühzeitig darauf vorbereiten. Die Pressemitteilung der FDP hierzu lesen Sie nachstehend.  Pressemitteilung des FDP-Stadtverbandes Rastett 2017-03-22  BT 2017-03-24 Kaiserstraße FDP mahnt Info an

 

Mit Bildungspolitik vor Ort im wichtigen Thema unseres Leitbildes

Bundestagskandidat Ralph Zimmermann und Dr. Kurt Rohner zeign vor Ort in Rastatt und in Sinzheim ihr Engagement für unser Leitbild Beste Bildung für alle. Ralph Zimmermann besuchte die Auftaktveranstaltung der elften Schulkinowoche in Baden-Württemberg im Rastatter Kino Forum. Über 200 Schüler aus Rastatt und Umgebung waren gekommen um an der Lehrveranstaltung teilzunehmen, die von Landrat Jürgen Bäuerle auch in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Verwaltungsrats des Landesmedienzentrums eröffnet wurde, wie der Presse zu entnehmen war. Den Bericht von Ralph Zimmermann lesen Sie hier  Ralph Zimmermann bei Schulkinowoche

FDP-Gemeinderat Dr. Kurt Rohner konnte in Sinzheim mit Bürgermeister Ernst auf das 10-jährige Jubiläum des Sinzheimer Ausbildungsforums anstoßen, Rohner hat als Initiator wesentlichen Anteil an dem Erfolg dieser Veranstaltung für Schulabgänger, die hier Orientierung für ihre Berufswahl, Praktikumsplätze und schulische Weiterbildungsmaßnahmen finden, und war begeistert von der Vielzahl teilnehmender Firmen aus Sinzheim und Umgebung. Hier wird sichtbar was wir Freien Demokraten in unserem Leitbild abbilden: Beste Bildung als Chance eines jeden Einzelnen.

Stadt Bühl verleiht Ehrenbürgerrecht an Dr. Jan Ernest Rassek

In einer Feierstunde im Ratssaal der Stadt Bühl wurde Herrn Dr. Jan Ernest Rassek durch Oberbürgermeister Hubert Schnurr das Ehrenbürgerrecht verliehen. In seiner Laudatio dankte ihm Schnurr für seine Verdienste  in über 30-jähriger Gemeinderatstätigkeit mit hohem sozialen Engagement. Mit Sachverstand und Überzeugungskraft habe er viel für Bühl erreicht. Dafür danke ihm nun die Stadt mit der höchsten Anerkennung, die ein kommunales Parlament vergeben kann. Diese Entscheidung habe der Gemeinderat einstimmig getroffen. Sein Nachfolger in der Führung der FDP-Fraktion, Lutz Jäckel, überbrachte schriftliche Glückwünsche  des Landesverbandes der Freien Demokraten BW mit Verlesen des Briefes vom Landesvorsitzenden Michael Theurer, Grartulation auch vom FDP-Kreisvorsitzenden Hermann Hartmann und von der FDP-Fraktion im Bühler Gemeinderat. Von diesem wurde Rassek viel Ehre und persönliche Freundschaft zuteil. Alle anwesenden Fraktionsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretnen Parteien überbrachten Dank, Glückwünsche  und kleine Geschenke.

In seiner Dankesrede an die Stadt Bühl und seine Gemeinderatskolleginnen und-Kollegen zog Rassek eine positive Bilanz. Er sei stolz diese Auszeichnung erhalten zu haben und in einer Reihe früherer FDP-Ehrenbürger Bühls stehen zu dürfen. Bühl sei in den vergangenen 40 Jahren seine Heimat geworden, hier seien seine Kinder und Enkelkinder geboren. „Ich bin mit mir im Reinen bis auf die Tatsache, dass mir erst im Nachhinein bewußt geworden ist, das ehrenamtliche Engagement weniger Verantwortlicher an der Spitze von Vereinen und sozialen Einrichtungen bei meiner Arbeit im Gemeinderat nicht immer ausreichend gewürdigt zu haben“. Sein besonderer Dank gelte natürlich seiner Familie, die oft auf seine Anwesenheit verzichten musste, ihm aber immer den Rücken frei gehalten habe.

Im Anschluss wurde ihm der Dank seiner Fraktion durch die Überreichung einer Super-Geburtstagstorte aus dem Hause Cafe Böckele r zum Ausdruck gebracht.

Die Presse hierzu  BT 2017-03-11 Ein würdiger Botschafter Bühls  BNN 2017-03-11 Rassek I   ABB 2017-03-11 Rassek II  BT 2017-03-13  BT 2017-03-13Rassek III

Laudatio vonOB Hubert Schnurr

Urkundenübergabe

Tortenübergabe der FDP-Fraktion v.l. Stefan Böckeler,Dr. Rassek Lutz Jäckel Norbert Zeller

 

FDP hat Senioren und Jugend auf dem Radar

Zum 10. Mal findet in diesem Jahr – am 14. März 2017 ab 17 Uhr – in Sinzheim das bewährte Ausbildungsforum statt. Unseren Unternehmer, Gemeinderat und liberalen Bürger Kurt Rohner treibt seit 2005 die Frage um, wie die Unternehmen unserer Region für die Jugend unserer Region ausreichende – und passende – Ausbildungsplätze so anbieten können, dass Jugendliche jeden Alters und jeder Schulart – wenn sie nur ausbildungswillig sind – dieses Angebot auch kennenlernen und dann nutzen können.

Beim Jubiläums- Ausbildungsmarkt sind in  der Fremersberghalle wieder nahezu 60 private und öffentliche Arbeitgeber mit ihren Verbänden vertreten und zeigen, wie man über das Praktikum – am Wohnort und in der Region –  zu interessanten Ausbildungsplätzen kommt. Und das am Abend, wo die Jugendlichen auch mit ihren Eltern kommen können.

Lesen Sie ergänzend auch die nachfolgenden Ankündigungen in der Tagespresse:  BT erster Schritt zum Traumberuf  BNN Ausbildungsforum mit 60 Ausstellern

Die FDP hat Eigeninitiative und Bildung nicht nur ganz oben stehen auf ihrer Agenda – sie praktiziert sie auch seit Jahren mit denen zusammen, die für Ausbildung aktiv sind: mit den Unternehmen, den Schulen und den Schulträgern!

Hand in Hand: 20170301 -Plakat-10. Ausbildungsforum 2017

Bundestagskandidat Ralph Zimmermann bezieht Stellung

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Allgemeines | 3. März 2017

„Unsere Toleranz darf nicht so weit gehen, dass wir es in BW dulden können, dass türkische Politiker für die Einschränkung der Demokratie inder Türkei werben dürfen. Die Türkei setzt sich zunehmend über die rechtsstaatliche Ordnung hinweg.Hierfür dürfen wir nicht zum Handlanger werden.“  Pressemitteilung Besuch Türkischer Justizminister in Gaggenau

 

Politischer Aschermittwoch der FDP BW 2017 in Karlsruhe

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Allgemeines | 2. März 2017

Mit dem Fraktionsvorsitzenden im Landtag von  BW Dr. Hans-Ulrich Rülke, dem Justizminister von Rheimland-Pfalz Herbert Mertin und dem Landesvorsitzenden und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl in BW war Stimmung und gute Laune im voll besetzten Schalander der Braurei Hoepfner garantiert. Die Kernaussage: wir wollen einen an Themen orientierten Wahlkampf führen und die Unterschiede zur politischen Konkurenz deutlich machen. Es fehlt eine Kraft der Mitte für die Mitte der Gesellschaft im Bundestag. Das werden wir sein, daran ließen die Redner keinen Zweifel.

Gekommen waren auch die Bundestagskandidaten aus dem Bezirksverband Mittelbaden Ralph ZImmermann (Rastatt/Baden-Baden) und Dr. Christian Jung (Kalrsruhe Land). Mit einer launigen Vorstellung wurden analog zur Oscarverleihung Awards verliehen. Ralph Zimmermann erhielt den Award für den besten Newcomer. Für Zimmermann hatte die Uhr 12 geschlagen, als Impuls nach der verlorenen Bundestagswahl in die FDP einzutreten. Jetzt war für ihn die Zeit da Flagge zu zeigen und er will nun dafür kämpfen, dass wieder eine möglichst große FDP-Fraktion im Bundestag vertreten sein wird. Er kann sich der Unterstützung seines Wahlkampfteams sicher sein.

v.r. Ralph Zimmermann,Nicole Büttner-Thiel StefanTritschler Dr. Christian Jung

Beratung der Haushalte Kreistag Rastatt und Stadt Bühl

Hier sind die Stellungnahmen der FDP-Fraktion im Kreistag und Rat der Stadt Bühl zu den Haushaltsberatungen nachzulesen

Kreistag FDP Haushaltsrede 2017-02-14

FDP Fraktion zum Haushalt Bühl

 

Vorsorge für Sinzheimer Senioren

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OV Sinzheim Meldungen | 24. Februar 2017

Zu einer Informationsveranstaltung über den geplanten Erweiterungsbau der Seniorenresidenz hatten die Geschäftsleitung des Heimes und der FDP Ortsverband gemeinsam eingeladen, weil bei den vorausgehenden Präsentationen im Gemeinderat keine Fragemöglichkeit für die anwesenden Bürger bestand. Zum Teil wandten sich deshalb Bürger danach  an die Gemeinderatsmitglieder mit schriftlichen Anfragen. Und außerdem wollte die Heimleitung die Bevölkerung über Veränderungen durch das ab dem 1. Januar 2017 wirkende Pflegestärkungsgesetz informieren, das vor allem neue Pflegeeinstufungen zur Folge hat, besseres Eingehen auf den individuellen Pflegebedarf ermöglicht und so Verbesserungen für die zu Pflegenden zur Folge haben wird.

Im Speisesaal der Seniorenresidenz trafen sich so  am 16.2. interessierte Bürger mit Gemeinderäten AUS Sinzheim: Mit dabei war auch der Vorstand des FDP Kreisverbandes Rastatt und mit ihm auch der Bundestagskandidat des Wahlkreises, Ralph Zimmermann (hinten im Bild im BT-Beitrag), der bei der Seniorenbetreuung vor Ort unterstützt und dafür sorgen will, dass auch in Berlin künftig wieder Seniorenpolitik  nicht mehr an der FDP vorbei gemacht werden kann

Für Angehörige – oder künftig für sich selbst? Die Anwesenden erhielten von der Geschäftsleitung wichtige Informationen aus erster Hand über die Notwendigkeit des Neubaus. Und von denjenigen, die das Investitionsrisiko auf sich nehmen, weil sie den Bedarf sehen und ihn decken wollen.  Und weil sie sich auch den Interessenten als verlässlicher Partner darstellen wollen.

Der Neubau wird vor allem erforderlich wegen künftig geringerer Pflegeplätze im Bestand und wegen wachsender Nachfrage. Und erläutert wurden auch die Neuerungen – vor allem in der Demenzbetreuung und durch das Wohngruppenkonzept. Kritischen Fragen mussten sich Heimleitung wie Gemeinderäte aber auch stellen im Hinblick auf die Anzahl der PKW-Stellplätze wie im Hinblick auf die Notwendigkeit einer neuen Straßenanbindung.  Lesen Sie hierzu nachstehenden Pressebericht BT 2017-02-24 FDP lädt zur Info-Veranstaltung ins Seniorenheim sinzheim ein

Resümee aus der Veranstaltung:

Eine gut geführte Betreuungseinrichtung versucht, im Kontakt mit der Gemeinde und den Bürgern die örtliche Seniorenwohnanlage weiter zu optimieren und an den wachsenden Bedarf – sowohl der Anzahl wie der Qualität wegen –  anzupassen. Für die Teilnehmer der Veranstaltung – auch aus dem Gemeinderat – waren die Diskussionen wertvoll, weil auch neue Informationen und Problemsichten ausgetauscht werden konnten, die vielleicht bei den weiteren Realisierungsschritten noch zu Verbesserungen führen können.

 

Beate Bube Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gelben Sofa

Die in das Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl aus dem ganzen Kreisgebiet gekommenen Besucher der Vortragsveranstaltung von Beate Bube zu den  Aufgaben des Verfassungsschutzes verfolgten interessiert die hoch aktuellen Ausführungen  der Präsidentin des Verfassungsschutzes in BW, im gesetzlich festgelegten Rahmen unsere Freiheitlich Demokratische Grundordnung gegen verfassungsfeindliche Gruppierungen und Organisationen zu schützen. Der Bogen spannt sich von Gefahren vor islamistischen Terroristen  und aus der rechts- und linksextremistischen Szene. Am Ende reichte die vorgesehene Zeit von zwei Stunden nicht  um alle Wortmeldungen in der Diskussion aufzurufen.

ABB BNN titelt ihren Pressebericht „Frühwarnsystem der Demokratie“ und das BT „Extremisten auf Suche nach Geborgenheit“  ABB BNN 2017-02-04 Frühwarnsystem der Demokratie   Gelbes Sofa- Bube- BT 4.2.1017-1

Dr. Jan Rassek wird Bühler Ehrenbürger

BT 2017-01-28 Jan Rassek wird Bühler Ehrenbürger

Dem langjährigen Bühler Kommunalpolitiker Dr. Jan Ernest Rassek wird die Ehrenbürgerschaft verliehen. Dies habe der Bühler Gemeinderat einstimmig entschieden ist in vorstehender Presseveröffentlichung zu lesen, getitelt HERAUSRAGENDES ENGAGEMENT FÜR DIE STADT.

Dr. Rassek, Rechtsanwalt aus Bühl, wurde 1984 für die FDP erstmals in den Gemeinderat gewählt, dem er ohne Unterbrechung bis 2016 angehörte. Fraktionsvorsitzender war er von 1994-2016 und Kreisrat von 2004-2016. Die Ehrenbürgerschaftsurkunde soll ihm in einer noch fest zulegenden Feierstunde  verliehen werden. Dreimal hintereinander 1988, 1992 und 1994 kandidierte er für uns bei den Landtagswahlen und 2004 für die Europawahl.

Der FDP-Kreisverband Rastatt freut sich für Dr. Rassek über diese Ehrung und ist stolz, dass seine langjährigen Verdienste für kommunalpolitisches Engagement und damit  auch für die gemeinsamen Anliegen  der Freien Demokraten diese Würdigung erfährt.