Haushaltsberatungen für 2019 in Sinzheim abgeschlossen

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OV Sinzheim Meldungen | 26. Februar 2019

Etwas verspätet – wegen der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht – wurden bei uns die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Dafür waren die internen Beratungen viel intensiver als in den Vorjahren: Der gesamte Gemeinderat war – nichtöffentlich – auch bereits in „Strategieüberlegungen“ eingebunden. Denn: Die Folgejahre bis 2022 sind im mittelfristigen Investitions- und Finanzplan nun bereits stärker verknüpft mit den Zahlen des laufenden Jahres – die Zukunft prägt das laufende Geschehen jetzt auch haushaltsrechtlich stärker als die Vergangenheit.

Und weil in den kommenden Jahren drei aus meiner Sicht einerseits nötige (Festsaal in Sankt Vinzenz) und andererseits nicht nötige (Badesee und Erweiterung der Einsegnungshalle) Investitionen enthalten sind, habe ich – allein – mit „nein“ gestimmt gegen die Festlegungen für diese Projekte, obwohl der Haushalt sonst meine Zustimmung fand.

Wir werden in der nahen Zukunft bereits mit Verschlechterungen  gegenüber unseren heutigen Ansätzen rechnen müssen: Mit dem Prüfer des Gemeindeprüfungsverbandes sage ich deshalb schon heute: Vorsicht bei freiwilligen laufenden Leistungen und bei den Investitionen!

 

Lesen Sie dazu meine Haushaltsrede im Anhang und in den Dokumenten:

20190220-Haushalt 2019