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Bühler Bürgerdialog zum Thema „Wohnen“

Wir sollten häufiger zum Bürgerdialog einladen, denn so einen gut besuchten Stammtisch hatten wir schon länger nicht mehr“, zeigte sich Lutz Jäckel, Vorsitzender der FDP Bühl und Gemeinderat, sichtlich zufrieden.

Am Montagabend (6. Mai) hatten die Bühler Liberalen zum Thema „Zukunft Wohnen – der Mensch im Mittelpunkt“ interessierte Bürger zum offenen Meinungsaustausch mit den drei anwesenden Gemeinderäten der FDP, Norbert Zeller, Alfred Veith sowie Lutz Jäckel in den „Hanauer Hof“ eingeladen. „Es ist uns sehr wichtig, die Bevölkerung gerade bei diesem aktuellen Thema mitzunehmen. Nur wenn wir wissen, wo der Schuh drückt, können wir im Gemeinderat sinnvolle, bedarfsorientierte Planung machen“, so Jäckel.

So vielfältig wie die Anliegen und Fragen der anwesenden Bühler Bewohner waren, so abwechslungsreich und lebhaft verlief entsprechend die Diskussion, die von dem Experten Patrick Daul, der seit mehr als 20 Jahren deutschlandweit als Architekt tätig und zudem Bühler-FDP-Mitglied ist, begleitet wurde.

Dabei reichten die Themen u.a. von Sozialwohnungen über Leerstände hin zu Nachverdichtungen.

„In den zurückliegenden Jahren wurden einfach zu viele Projekte komplett am Menschen und seinen Bedürfnissen vorbei entwickelt“, bezog Daul deutlich Stellung. Er kritisierte die zu starke und zu konsequente Ausrichtung der Mietpreise am Markt. „Es muß auch hingeguckt werden, wer eine Wohnung beziehen möchte. Wenn z.B. ein leerstehendes Mehrfamilienhaus künftig einer jungen Familie und einem Rentnerpaar als Mehrgenerationenprojekt gleichermaßen Wohnraum bieten kann, ist das doch viel sozialverträglicher und somit letztlich auch kostengünstiger, als die bloße Fokussierung auf den Meistbietenden bei der Wohnungsvergabe. „Hier muß die Politik mit entsprechenden Anreizen endlich reagieren“, so der Experte.

Viele Fragen betrafen auch den Aspekt „Sozialwohnungen“. Moniert wurde, daß in Bühl aktuell zu wenig Sozialwohnungen zur Verfügung stehen. “Tatsächlich ist es so, daß viele Sozialwohnungen insbesondere als Anschluß-Unterbringung vorgesehen sind und zu wenig Raum für anderweitige Nutzung z.B. für Bürger mit geringem Einkommen bleibt“, räumte Norbert Zeller ein.

„Generell muß einfach mehr und neuer Wohnraum in Bühl ausgewiesen werden“, forderte ergänzend Lutz Jäckel. „Schon jetzt ist klar, daß sich die Wohnungsproblematik in Bühl weiter verschärfen wird, wenn infolge der Neu- und Umbauten der ortsansässigen Firmen Bosch und Luk noch mehr Wohnungssuchende in Bühl unterwegs sein werden,“ so auch Zeller.

In diesem Zusammenhang wurde ebenso der Aspekt Verdichtung von Wohnraum diskutiert. Am Beispiel des „Lörch“-Areals wurde jedoch deutlich, wie ambivalent die Verdichtungsproblematik ist. „Wir Bühler müssen uns entscheiden, ob wir letztlich mehr nutzbare Wohnfläche für Bühl haben wollen oder mehr freie Grünfläche. Ein Mittelweg ist bei begrenzter zur Verfügung stehender Fläche oft schwierig“, brachte es ein Bürger auf den Punkt.

Unzufriedenheit wurde von vielen Anwesenden auch beim Thema „Leerstände in Bühl“ geäußert. „Was macht hier die Politik, um Anreize zu schaffen, daß leerstehende Häuser und Wohnungen künftig genutzt werden können?“, lautete eine der Fragen. Diesen Vorwurf relativierte Norbert Zeller mit dem Verweis auf das aktuelle kommunalpolitische Programm „Leerstand nutzen – Lebensraum schaffen“, mit dem Abhilfe geschaffen werden soll.

Vor diesem Hintergrund bilanzierte Patrick Daul am Ende wie folgt: „Trotz vieler kleiner und durchaus sinnvoller Ansätze fehlt für Bühl einfach ein Masterplan. Wir brauchen eine nachhaltige, konsequent bedürfnisorientierte kluge Wohnungspolitik, die unterschiedlichsten Zielgruppen gerecht werden kann. Zu häufig wird immer nur ad hoc und einseitig politisch reagiert, statt wirklich zusammenhängend und langfristig zu planen.

 

 

 

 

 

Kandidatenliste und Themen zur Gemeinderatswahl in Rastatt

Willkommen!

Ich begrüße Sie recht herzlich auf unserer Internetseite http://fdprastatt.de  zur Gemeinderatswahl am 26. Mai in Rastatt. Wir stellen Ihnen hier unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor und präsentieren Ihnen unsere Themen.

Nehmen Sie Ihr Wahlrecht in Anspruch und entscheiden mit über Ihren Gemeinderat.

Und nun viel Spaß beim Durchstöbern unserer Internetseite!

Michael Weber
Vorsitzender
FDP Stadtverband Rastatt

 

Wer kandidiert aus Sinzheim für den Gemeinderat und für den Kreistag?

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Allgemeines | 2. Mai 2019

20190501-Kandidaten aus Sinzheim für GR + KT 2019

Am 26. Mai 2019 gehen wir mit einer vergrößerten und verjüngten Kandidatenliste in die Wahlen zum Gemeinderat und zum Kreistag.

Informieren Sie sich mit  dem vorstehenden Flyer über unsere Kandidaten und deren Vorstellungen. Und kommen Sie auch zum Frühjahrsmarkt am 5. Mai, wo am Sonntagnachmittag unsere örtlichen Kandidaten und auch unser Europakandidat Dr. Benjamin Kern Ihnen Rede und Antwort stehen. Und am 3.5., 10.5., 17.5. und 24.5. sind wir vormittags jeweils auf dem Wochenmarkt in Sinzheim für Sie präsent.

 

 

Noch 4 Wochen bis zur Europawahl

Mit dem Motto „Europas Chancen nutzen“ geht es auf die Zielgerade der Europawahl. Spitzenkandidatin Nicola Beer will in Brüssel eine tiefgreifende Reform der EU. Damit Europa wieder leuchtet.

Warum FDP wählen

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Wir Kandidaten aus Sinzheim wollen im Sinzheimer Gemeinderat und im Kreistag in Rastatt künftig verstärkt dazu beitragen, dass die wesentlichen Ziele unserer Partei auch konkret im Alltag verwirklicht werden.

Nehmen Sie die drei ersten Ziele: Das von uns seit 2008 in Sinzheim veranstaltete Ausbildungsforum hilft unserer Jugend in eine selbstbestimmte Zukunft – zusammen mit engagierten Lehrern und ausbildungsbereiten Unternehmen unserer Region.

Dass wir rechnen können, zeigt aktuell unser Veto zum Haushalsplan 2019 ff. der Gemeinde Sinzheim: Auch bei noch vertretbarer Haushaltslage können wir jeden Euro nur einmal ausgeben. Und sollten deshalb bei unseren Investitionen die richtigen Prioritäten setzen und in die besten Alternativen investieren.

Und unter den Dokumenten finden Sie unsere Einschätzung der „Lage Sinzheims“ in den vergangenen Jahren unserer Mitarbeit im Gemeinderat von Sinzheim.

Unser Wahlkampf-Flyer für die Wahlen am 26. Mai 2019

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Allgemeines | 30. April 2019

Informieren Sie sich in der Rubrik „Kreistagswahl 2019“! Dort finden Sie unser aktuelles Wahlprogramm sowie eine Auflistung unserer Kandidatinnen und Kandidaten, die sich bei den Wahlen für die FDP engagieren. Lesen Sie unseren dort veröffentlichen Wahlkampf-Flyer!

Erweiterung Weingut Kopp

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Allgemeines | 10. April 2019

20190410-Erweiterung Weingut Kopp Ebenung

Volles Haus zu erwarten:

Im Sinzheimer Gemeinderat steht heute Abend die Beschlussfassung über den nach zweiter Offenlage nun zu verwirklichenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan – und: die Durchführungsverträge dazu – an.

Zu erwarten ist, dass die nach umfassender Diskussion gefundene ausgewogene und von den Initiatoren zugestandene neue Lösung vom Gemeinderat nun auch gebilligt wird.

Wer große Diskussion darüber in der Sitzung erwartet, der dürfte sich täuschen: Die Abwägung gerade auch der privaten Einwendungen war sehr intensiv – lesen Sie dazu meinen heutigen Beitrag und den vorausgehenden vom September 2018. Und: ggfs. auch noch die Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem für heute und für die frühere Sitzung (29.09.2018)

Kurt Rohner, FDP-Gemeinderat

 

 

 

Haus am See- Gelebte Bürgerbeteiligung

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Allgemeines | 23. März 2019

Im Vorfeld der Gemeinderatswahlen gab es am vergangenen Mittwoch eine „Lehrstunde“ für gelebte Bürgerbeteiligung und: für den Weg, wie Bürgervertreter im Gemeinderat ihre Aufgabe wahrnehmen können und müssen, Einzelinteressen mit Gemeinschaftsinteressen abzuwägen und möglichst befriedigende Lösungen zu finden.

Um eventuellen „Missverständnissen“ über das Vorgehen von Verwaltung und Gemeinderat vorzubeugen, meine eigene Meinung dazu im Anhang.

Kurt Rohner

FDP-Gemeinderat

20190323-Gelebte Bürgerbeteiligung

12. Ausbildungsforum in Sinzheim 19.3.2019 Fremersberghalle

Freie Demokratische Partei
FDP Ortsverband Sinzheim
12. Sinzheimer Ausbildungsforum
In Sachen Bildung und Berufsfindung bekennt unsere Partei Farbe:
Wir stehen dafür ein, dass unsere Jugendlichen in Eigenverantwortung über ihre Schulbildung und eine gute Berufswahl einen Beruf finden, der sie – deutlich jenseits alles gesetzlichen Mindestlohnes und mit einem durch eigene Leistung erwirtschafteten Einkommen anstelle eines leistungsfreien niedrigeren Grundeinkommens – mit ihrer Familie dauerhaft ernährt. Also: Auf zum 12. Sinzheimer Ausbildungsforum am 19. März 2019 in der Fremersberghalle (siehe Plakat und weitere Veröffentlichungen in der Tagespresse und den Nachrichtenblättern). Hier steht  die Einladung  20190128-Einladung Gemeinde20180314-Plakat-12. Ausbildungsforum 2019

Nachruf auf Dr. Klaus Kinkel – für die Liberalen im Kreisverband Rastatt und in Bühl

Seine Kritiker bezeichneten ihn gerne als undiplomatisch und kompromisslos, seine Anhänger hingegen als zutiefst rechtschaffen, authentisch und wohltuend bescheiden – und das trotz seiner beeindruckenden beruflichen Karriere. Für die Liberalen im Kreisverband Rastatt sowie in Bühl war er vor allem aber eines: konsequent engagiert.

Als Patenabgeordneter der Bühler FDP von 1998 – 2002 zeigte der gebürtige Schwabe Klaus Kinkel nachhaltige Präsenz in Baden. So bereicherte der promovierte Jurist als Gastredner Bühler Neujahrsempfänge und suchte das Gespräch mit den örtlichen mittelständischen Betrieben. 2002 genoss er Bühler Backfinessen bei einer Betriebsführung der Böckeler Confiserie -und Kaffeehausbetriebe.

„Er war immer gerne bereit zu uns zu kommen. Eine seiner ersten Fragen im Gespräch lautete stets: „Wo und wie kann ich helfen?“, so die frühere Kreisvorsitzende und liberale Weggefährtin Gisela Geckler.

Nachdem Kinkel durch den Regierungswechsel sein Amt als Außenminister verloren hatte, genoss es der Liberale wieder verstärkt seine Aufgaben als „einfacher Abgeordneter“ wahrnehmen zu können, wie er selbst einmal im Interview betonte. Trotz seines herausragenden Werdegangs  – als erster Zivilist BND-Chef, Bundesjustizminister, Bundesaußenminister in den herausfordernden Fußstapfen seines Ziehvaters Genscher, Vizekanzler unter Kohl sowie Bundesvorsitzender der FDP – wirkte Klaus Kinkel nie abgehoben. Vielmehr suchte der Träger der Reinhold-Maier-Medaille immer den Kontakt zur Bevölkerung und den Austausch mit ihr. Es machte ihm Freude, engagierte Liberale zu ehren. So war es Klaus Kinkel, der der Bühler Ehrenbürgerin Anneliese Knoop-Graf 2001 die Theodor-Heuss-Medaille in Bühl überreichte, sowie 2002 dem langjährigen Bühler Gemeinderat Hans Trautmann die Ehrennadel für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der FDP.

Wenngleich Dr. Klaus Kinkel selbst erst vergleichsweise spät – 1991 kurz nach seiner Ernennung zum Bundesjustizminister –  in die FDP eintrat, schaffte er es schnell zu einem wahrhaftigen, konsequenten Streiter für den politischen Liberalismus in Deutschland zu avancieren. Seine loyale Art wird in der politischen Kultur Deutschlands fehlen.