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Gemeinderat neu bestellt – was ging 2018/2019?

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Allgemeines | 11. Juli 2019

20190709-Bericht 2018-2019 aus dem Gemeinderat

Am 3. Juli wurde der neu gewählte Gemeinderat bestellt. Dies ist für mich Anlass, über das letzte Jahr meiner Gemeinderatstätigkeit – mein  zehntes Amtsjahr – zu berichten. In den Dokumenten finden Sie darüber hinaus sowohl die früheren Jahresberichte wie meine Aussagen zu den Planungen aller dieser Jahre.

Machen sie sich ein Bild von dem, was ich als wesentlich ansah und: wie ich agiert habe. Als Einzelkämpfer hat man es nicht leicht – noch dazu, wenn man als „Zahlenmensch“ auch nein sagt zu wenig sinnvollen oder gar unnötigen „Wünschen“ von Mitbürgern oder auch aus der Verwaltung. Aber ich agiere für die Gemeinde so, wie ich es für mich selbst tue und sage auch nur ja zu Maßnahmen, die ich mir  aus eigenen Mitteln auch selbst leisten – sprich: bezahlen –  würde.

Für die kommende Amtsperiode gilt für mich weiter: Gemeinde und Mitbürger können und müssen damit rechnen, dass ich auch in den nächsten 5 Jahren mit kritischem Engagement in der Gemeindepolitik aktiv bin – nicht aus Eigeninteresse, sondern zum Wohl unserer Bürger, weil ich für die Chance  freiheitlichen Handelns auch gerne Verantwortung übernehme.

Wir Gemeinderäte sind im Übrigen alle nicht wegen finanziellen Lohnes für unsere Gemeinde tätig, sondern weil wir wollen, dass sich unsere Gemeinde positiv weiter entwickelt. Die deutlich erhöhte Beteiligung bei der Gemeinderatswahl ist uns dabei allen Ansporn für die nächsten 5 Jahre.

Kurt Rohner

FDP-Gemeinderat.

 

Konstituierende Gemeinderatsitzung in Sinzheim

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Allgemeines | 3. Juli 2019

20190703-Anträge konstituierende Sitzung

Die FDP ist in Sinzheim  nun in der dritten Amtsperiode im Gemeinderat vertreten.

Bei der heutigen Neubestellung geht es auch darum, dass ich als „Einzelkämpfer“ die FDP sachdienlich und effizient – mit geringstmöglichem Aufwand, aber  zielführend – vertreten kann und somit auch für die  Vorstellungen unserer Wähler möglichst gut „kämpfen“ kann.

 

Lesen Sie deshalb in meiner Stellungnahme für die Sitzung, wo „der Schuh“ mich drückt. Und kommen Sie bei Interesse einfach vorbei: Beginn 18 Uhr im Bürgersaal.

 

Kurt Rohner

-alter und neuer Gemeinderat-

Ein Dankeschön an unsere Wähler

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Allgemeines | 8. Juni 2019

Wir konnten in Sinzheim mit Unterstützung unserer Freunde aus dem Kreisverband drei Wahlen absolvieren, auf deren Ergebnisse wir stolz sind:

Die Gemeinderatswahl brachte uns bei 8 Kandidaten für 22 Sitze und deutlich erhöhter Wahlbeteiligung auch einen Anstieg von 5,2 % auf 6 % der Wählerstimmen – leider reichte das nur – aber: wieder – für einen Sitz.

Bei der Kreistagswahl kämpften unsere 7 Kandidaten auch für zusätzliche Sitze im Kreistag. Für einen dritten Sitz hat es gereicht – dank auch unserer deutlich erhöhten Stimmenzahl in Sinzheim und den anderen Gemeinden unseres Wahlkreises: Wir fuhren in Sinzheim mit 8 % das beste FDP-Ergebnis im Kreis Rastatt ein.

Und bei der Europawahl war unser Kandidat Dr. Benjamin Kern uns eine wichtige Unterstützung auf dem Frühjahrsmarkt: Über 7 % konnten wir in Sinzheim für die FDP beisteuern und so auch zur Sitzsteigerung in Strasbourg/Brüssel beitragen.

Ein Dankeschön an unsere Wähler, die unser Engagement honoriert haben mit ihren Stimmen!

Warum FDP wählen?

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Allgemeines | 8. Juni 2019

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20190429-FDP Leitbild 20190322- NachrBl-12.AF  

Wir konnten in Sinzheim – nach gründlicher Überprüfung – nicht nur unser Kommunalprogramm von 2009 übernehmen: Schauen Sie sich unter den Dokumenten unsere alljährlichen  Jahresberichte aus dem Gemeinderat an.

Wir sind auch der Meinung, dass unser Leitbild aus dem Vorfeld der letzten Bundestagswahl kurz und knapp unsere wesentlichen Zielvorstellungen beinhaltet.

Und wenn Sie wissen wollen, wie ernst wir es etwa mit unserem Fokus auf die Zukunft der nachwachsenden Generation meinen: Seit 2005 sind wir Jahr für Jahr mit dem von unserem Gemeinderat Kurt Rohner federführend organisierten Ausbildungsforum für unsere Jugend unterwegs: Mit den ausbildenden Unternehmen helfen wir unseren Jugendlichen, deren Eltern und den Schulen, zum richtigen Beruf zu finden.

Und auch Flüchtlinge beziehen wir in unsere Aktivitäten ein: Wer bei uns angekommen ist, der soll auch Wohnung und Arbeit und ausreichende Kenntnisse von deutscher Sprache und deutscher Kultur finden, damit er: hier bleiben, aber auch seinen Lebensunterhalt selbst verdienen kann.

 

Bühler Bürgerdialog zum Thema „Wohnen“

Wir sollten häufiger zum Bürgerdialog einladen, denn so einen gut besuchten Stammtisch hatten wir schon länger nicht mehr“, zeigte sich Lutz Jäckel, Vorsitzender der FDP Bühl und Gemeinderat, sichtlich zufrieden.

Am Montagabend (6. Mai) hatten die Bühler Liberalen zum Thema „Zukunft Wohnen – der Mensch im Mittelpunkt“ interessierte Bürger zum offenen Meinungsaustausch mit den drei anwesenden Gemeinderäten der FDP, Norbert Zeller, Alfred Veith sowie Lutz Jäckel in den „Hanauer Hof“ eingeladen. „Es ist uns sehr wichtig, die Bevölkerung gerade bei diesem aktuellen Thema mitzunehmen. Nur wenn wir wissen, wo der Schuh drückt, können wir im Gemeinderat sinnvolle, bedarfsorientierte Planung machen“, so Jäckel.

So vielfältig wie die Anliegen und Fragen der anwesenden Bühler Bewohner waren, so abwechslungsreich und lebhaft verlief entsprechend die Diskussion, die von dem Experten Patrick Daul, der seit mehr als 20 Jahren deutschlandweit als Architekt tätig und zudem Bühler-FDP-Mitglied ist, begleitet wurde.

Dabei reichten die Themen u.a. von Sozialwohnungen über Leerstände hin zu Nachverdichtungen.

„In den zurückliegenden Jahren wurden einfach zu viele Projekte komplett am Menschen und seinen Bedürfnissen vorbei entwickelt“, bezog Daul deutlich Stellung. Er kritisierte die zu starke und zu konsequente Ausrichtung der Mietpreise am Markt. „Es muß auch hingeguckt werden, wer eine Wohnung beziehen möchte. Wenn z.B. ein leerstehendes Mehrfamilienhaus künftig einer jungen Familie und einem Rentnerpaar als Mehrgenerationenprojekt gleichermaßen Wohnraum bieten kann, ist das doch viel sozialverträglicher und somit letztlich auch kostengünstiger, als die bloße Fokussierung auf den Meistbietenden bei der Wohnungsvergabe. „Hier muß die Politik mit entsprechenden Anreizen endlich reagieren“, so der Experte.

Viele Fragen betrafen auch den Aspekt „Sozialwohnungen“. Moniert wurde, daß in Bühl aktuell zu wenig Sozialwohnungen zur Verfügung stehen. “Tatsächlich ist es so, daß viele Sozialwohnungen insbesondere als Anschluß-Unterbringung vorgesehen sind und zu wenig Raum für anderweitige Nutzung z.B. für Bürger mit geringem Einkommen bleibt“, räumte Norbert Zeller ein.

„Generell muß einfach mehr und neuer Wohnraum in Bühl ausgewiesen werden“, forderte ergänzend Lutz Jäckel. „Schon jetzt ist klar, daß sich die Wohnungsproblematik in Bühl weiter verschärfen wird, wenn infolge der Neu- und Umbauten der ortsansässigen Firmen Bosch und Luk noch mehr Wohnungssuchende in Bühl unterwegs sein werden,“ so auch Zeller.

In diesem Zusammenhang wurde ebenso der Aspekt Verdichtung von Wohnraum diskutiert. Am Beispiel des „Lörch“-Areals wurde jedoch deutlich, wie ambivalent die Verdichtungsproblematik ist. „Wir Bühler müssen uns entscheiden, ob wir letztlich mehr nutzbare Wohnfläche für Bühl haben wollen oder mehr freie Grünfläche. Ein Mittelweg ist bei begrenzter zur Verfügung stehender Fläche oft schwierig“, brachte es ein Bürger auf den Punkt.

Unzufriedenheit wurde von vielen Anwesenden auch beim Thema „Leerstände in Bühl“ geäußert. „Was macht hier die Politik, um Anreize zu schaffen, daß leerstehende Häuser und Wohnungen künftig genutzt werden können?“, lautete eine der Fragen. Diesen Vorwurf relativierte Norbert Zeller mit dem Verweis auf das aktuelle kommunalpolitische Programm „Leerstand nutzen – Lebensraum schaffen“, mit dem Abhilfe geschaffen werden soll.

Vor diesem Hintergrund bilanzierte Patrick Daul am Ende wie folgt: „Trotz vieler kleiner und durchaus sinnvoller Ansätze fehlt für Bühl einfach ein Masterplan. Wir brauchen eine nachhaltige, konsequent bedürfnisorientierte kluge Wohnungspolitik, die unterschiedlichsten Zielgruppen gerecht werden kann. Zu häufig wird immer nur ad hoc und einseitig politisch reagiert, statt wirklich zusammenhängend und langfristig zu planen.

 

 

 

 

 

Kandidatenliste und Themen zur Gemeinderatswahl in Rastatt

Willkommen!

Ich begrüße Sie recht herzlich auf unserer Internetseite http://fdprastatt.de  zur Gemeinderatswahl am 26. Mai in Rastatt. Wir stellen Ihnen hier unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor und präsentieren Ihnen unsere Themen.

Nehmen Sie Ihr Wahlrecht in Anspruch und entscheiden mit über Ihren Gemeinderat.

Und nun viel Spaß beim Durchstöbern unserer Internetseite!

Michael Weber
Vorsitzender
FDP Stadtverband Rastatt

 

Wer kandidiert aus Sinzheim für den Gemeinderat und für den Kreistag?

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Allgemeines | 2. Mai 2019

20190501-Kandidaten aus Sinzheim für GR + KT 2019

Am 26. Mai 2019 gehen wir mit einer vergrößerten und verjüngten Kandidatenliste in die Wahlen zum Gemeinderat und zum Kreistag.

Informieren Sie sich mit  dem vorstehenden Flyer über unsere Kandidaten und deren Vorstellungen. Und kommen Sie auch zum Frühjahrsmarkt am 5. Mai, wo am Sonntagnachmittag unsere örtlichen Kandidaten und auch unser Europakandidat Dr. Benjamin Kern Ihnen Rede und Antwort stehen. Und am 3.5., 10.5., 17.5. und 24.5. sind wir vormittags jeweils auf dem Wochenmarkt in Sinzheim für Sie präsent.

 

 

Noch 4 Wochen bis zur Europawahl

Mit dem Motto „Europas Chancen nutzen“ geht es auf die Zielgerade der Europawahl. Spitzenkandidatin Nicola Beer will in Brüssel eine tiefgreifende Reform der EU. Damit Europa wieder leuchtet.

Warum FDP wählen

20190429-FDP Leitbild  20190322   NachrBl-12.AF

 

Wir Kandidaten aus Sinzheim wollen im Sinzheimer Gemeinderat und im Kreistag in Rastatt künftig verstärkt dazu beitragen, dass die wesentlichen Ziele unserer Partei auch konkret im Alltag verwirklicht werden.

Nehmen Sie die drei ersten Ziele: Das von uns seit 2008 in Sinzheim veranstaltete Ausbildungsforum hilft unserer Jugend in eine selbstbestimmte Zukunft – zusammen mit engagierten Lehrern und ausbildungsbereiten Unternehmen unserer Region.

Dass wir rechnen können, zeigt aktuell unser Veto zum Haushalsplan 2019 ff. der Gemeinde Sinzheim: Auch bei noch vertretbarer Haushaltslage können wir jeden Euro nur einmal ausgeben. Und sollten deshalb bei unseren Investitionen die richtigen Prioritäten setzen und in die besten Alternativen investieren.

Und unter den Dokumenten finden Sie unsere Einschätzung der „Lage Sinzheims“ in den vergangenen Jahren unserer Mitarbeit im Gemeinderat von Sinzheim.

Unser Wahlkampf-Flyer für die Wahlen am 26. Mai 2019

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Allgemeines | 30. April 2019

Informieren Sie sich in der Rubrik „Kreistagswahl 2019“! Dort finden Sie unser aktuelles Wahlprogramm sowie eine Auflistung unserer Kandidatinnen und Kandidaten, die sich bei den Wahlen für die FDP engagieren. Lesen Sie unseren dort veröffentlichen Wahlkampf-Flyer!