Sinzheim

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Mit der Mitgliederversammlung für 2017 begann für den Ortsverband Sinzheim der Einstieg in das Jahr des Kommunalwahlkampfes 2019:

Die unter den Dokumenten eingestellte Jahresbilanz 2017/2018 zeigt auf, wie unser Gemeinderat im abgelaufenen Jahr in diesem Gremium  agierte und wie er die Ergebnisse der Gemeinderatsarbeit beurteilt – gemessen an den FDP-Zielen.

Lassen auch Sie sich informieren und: Fragen Sie nach  und  kommen Sie zu unseren Veranstaltungen. Wir suchen weiter Gleichgesinnte, die uns unterstützen. Denn noch sind auf der Liste für die Europawahl, für den Kreistag und – vor allem – für den Gemeinderat  noch nicht alle  Plätze besetzt!

gemeinderatswahl-2014-kandidatenliste

 

Mitteilungen des Ortsverbands

12. Ausbildungsforum in Sinzheim 19.3.2019 Fremersberghalle

Freie Demokratische Partei
FDP Ortsverband Sinzheim
12. Sinzheimer Ausbildungsforum
In Sachen Bildung und Berufsfindung bekennt unsere Partei Farbe:
Wir stehen dafür ein, dass unsere Jugendlichen in Eigenverantwortung über ihre Schulbildung und eine gute Berufswahl einen Beruf finden, der sie – deutlich jenseits alles gesetzlichen Mindestlohnes und mit einem durch eigene Leistung erwirtschafteten Einkommen anstelle eines leistungsfreien niedrigeren Grundeinkommens – mit ihrer Familie dauerhaft ernährt. Also: Auf zum 12. Sinzheimer Ausbildungsforum am 19. März 2019 in der Fremersberghalle (siehe Plakat und weitere Veröffentlichungen in der Tagespresse und den Nachrichtenblättern). Hier steht  die Einladung  20190128-Einladung Gemeinde20180314-Plakat-12. Ausbildungsforum 2019

Haushaltsberatungen für 2019 in Sinzheim abgeschlossen

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OV Sinzheim Meldungen | 26. Februar 2019

Etwas verspätet – wegen der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht – wurden bei uns die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Dafür waren die internen Beratungen viel intensiver als in den Vorjahren: Der gesamte Gemeinderat war – nichtöffentlich – auch bereits in „Strategieüberlegungen“ eingebunden. Denn: Die Folgejahre bis 2022 sind im mittelfristigen Investitions- und Finanzplan nun bereits stärker verknüpft mit den Zahlen des laufenden Jahres – die Zukunft prägt das laufende Geschehen jetzt auch haushaltsrechtlich stärker als die Vergangenheit.

Und weil in den kommenden Jahren drei aus meiner Sicht einerseits nötige (Festsaal in Sankt Vinzenz) und andererseits nicht nötige (Badesee und Erweiterung der Einsegnungshalle) Investitionen enthalten sind, habe ich – allein – mit „nein“ gestimmt gegen die Festlegungen für diese Projekte, obwohl der Haushalt sonst meine Zustimmung fand.

Wir werden in der nahen Zukunft bereits mit Verschlechterungen  gegenüber unseren heutigen Ansätzen rechnen müssen: Mit dem Prüfer des Gemeindeprüfungsverbandes sage ich deshalb schon heute: Vorsicht bei freiwilligen laufenden Leistungen und bei den Investitionen!

 

Lesen Sie dazu meine Haushaltsrede im Anhang und in den Dokumenten:

20190220-Haushalt 2019

FDP Kreisverband nominiert Kandidaten für Kreistag

Die Freien Demokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 in allen 8 Wahlkreisen ihre Kandidaten gewählt. Die jeweiligen Spitzenkandidaten auf Platz 1 sind: Wahlkreis 1 Rastatt Hermann Hartmann,Wahlkreis 2 Gaggenau Theo Gehrmann, Wahlkreis 3 Bühl Lutz Jäckel, Wahlkreis 4 Kuppenheim Dr. Axel Werthwein, Walkreis 5 Durmersheim Dr. Christian Müller, Wahlkreis 6 Sinzheim Dr. Kurt Rohner, Wahlkreis 7 Bühlertal Markus Werner, Wahlkreis 8 Gernsbach Helena Weiler. Alle Kandidaten hat das Badische Tagblatt veröffentlicht, Sie lesen es hier BT 2019-02-14 FDP nominiert 53 Kandidaten für Kreistag

Gemeinderat Sinzheim öffentliche Haushaltsberatung

Die Umstellung des Haushaltes auf das doppische System – von der öffentlichen „Kameralistik“ auf eine Ergebnisermittlung und auch eine mittelfristige Planung wie bei privaten Unternehmen – hat die Verabschiedung des Gemeindehaushaltes etwas verzögert. Immerhin konnte ich aber durchsetzen, das am 30.1. anlässlich der Einbringung des Haushaltes 2019 durch den Bürgermeister noch eine kurze öffentliche Beratung des Haushaltes stattfand – vor allem zu meinen drei Anträgen über Investitionen.

Erfreulich war, dass – leider wegen anderer Themen – diese Gemeinderatsitzung großes Interesse bei den Bürgern fand. Leider gingen aber die meisten Bürger, als wir mit unseren Haushaltsberatungen begannen.

Wieder erfreulich: Meinem Antrag auf Trennung der Investitionskosten für die Erweiterung der Einsegnungshalle und die Renovierungskosten für die Nebengebäude wurde stattgegeben. Während letztere nun auch ggfs. vorgezogen werden (können), fand ich für die Ablehnung der Erweiterung (noch) keine Mehrheit: Ich bleibe aber am Ball.

Erreichen konnte ich bei der Renovierung des Festsaales im Sankt Vinzenz Gebäude, dass unser Bürgermeister die aktuellen – geringen – Belegungszusagen als „Test“ sehen will, ob der Raum auch für eine „Dauernutzung“ hergerichtet werden soll Es bleibt den Bürgern also überlassen, mit ihren Nachfragen für eine hinreichende Nutzung zu sorgen – bisher wurde dieses „Angebot“ ja eher unter dem Tisch gehalten.

Und bei der aus meiner Sicht noch lange nicht ausreichend untersuchten Badestelle in Leiberstung will unser Bürgermeister nun eine öffentliche Diskussion in einem Workshop nicht mehr auszuschließen, wenn belastbare Daten vorliegen – dass ihm Daten einer Umfrage der GfS zu diesem Thema bekannt waren, hat er allerdings in aller Öffentlichkeit bestritten!!

Lesen sie dazu die nachstehenden Anträge:  Dr.Kurt Rohner

20190118-Anträge HH 2019

Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbandes Rastatt

FDP verspürt Aufwind vor der Europawahl titelt das Badische Tagblatt seinen Artikel über den Neujahrsempfang der Freien Demokraten am 20. Januar 2019 in Bühl. Über 50 Gäste konnte Kreisvorsitzender Lutz Jäckel begrüßen, darunter eine ganze Anzahl von Prominenten. Gabriele Reich-Gutjahr MdL, Europakandidat Dr. Benjamin Kern aus Durmersheim,  Dr. Christian Jung MdB Karlsruhe-Land sprachen zu den  aktuellen Themen Wirtschafts-, Europa-und Verkehrspolitik  und erläuterten hierzu die FDP-Positionen. Den Pressebericht lesen Sie hier        BT 2019-01-22 FDP verspürt Aufwind vor der Europawahl

Einladung des Kreisverbandes Rastatt zum Neujahrsempfang am 20.1.2019 mit Gabriele Reich-Gutjahr MdL

Freie Demokraten Kreisverband Rastatt laden Mitglieder und Gäste herzlich zu ihrem öffentlichen  Neujahrsempfang am 20.1.2019 in 77815 Bühl ins Hotel Am Froschbächl Herni-Dunant-Platz 2 ein. Der Vorstand freut sich über die Zusage der Teilnahme der wirtschaftspolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Gabriele Reich-Gutjahr sowie des Europakandidaten Dr. Benjamin Kern und Bundestagsabgeordneten Dr. Christian Jung. Anmeldung erbeten bis 15.1.2019 an post@lutz-jaeckel.de   Einladung Neujahrsempfang 20.1.2019 in Bühl

Freie Demokraten Kreis Rastatt wählten neuen Kreisvortand

Auf der Mitglieerversammlung am 28.11.2018 wählte der Kreisverband Rastatt seinen neuen Vorstand für die nächsten 2 Jahre. Kreisvorsitzender Hermann Hartmann gab nach sechs ereignisreichen Jahren seinen Vorsitz ab. In seinem Rechneschaftsbericht hob er die positiven Ergebnisse der Landtas- und Bundestagswahl hervor. Auch sein Stellvertreter Volker Rehfeld (Durmersheim) nach 12 Jahren im Kreisvorstand  und Schatzmeisterin Gisela Geckler (Ottersweier) nach 5 Jahren  kandidierten nicht mehr. Hartmann freute sich, Andreas Glück MdL aus Münsingen auch aus Anlass des 40. Jubiläums von Theo Gehrmann begrüßen zu können. Glück wurde am 20. Oktober zum Spitzenkandidat der Südwestliberalen zur Europawahl 2019 nominiert. Sein Credo „die EU muss sich ändern sonst stirbt sie“. Er plädiert für den Schutz der Außengrenzen des Schengenraums, fordert eine europäische Energiewende, die sich auf breitere Füße stellen müsse, setzt sich für Datenschutz ein aber auch für eine Änderung der DSGVO, die man nicht 1:1 aus Europa hätte übernehmen dürfen. Seine Position sei die EU einerseits zu verteidigen und andererseits zu verbessern.

Die darauf folgenden Vorstandswahlen im Ergebnis: Kreisvorsitzender Lutz Jäckel (Bühl) seine beiden Stellvertreter Dr. Christian Müller (Durmersheim) und Dr. Axel Werthwein (Ötigheim) Schatzmeiser Mark Eckstein (Sinzheim). Zu Beisitzern wurden gewählt Julia Nahde (Bühl) Dr. Kurt Rohner (Sinzheim)  Michael Weber (Rastatt) Patrick Daul (Bühlertal) und Dr. Benjamin Kern (Durmersheim). Die Kassenprüfung übernehmen Martin Votteler (Bühl) und Gisela Geckler (Ottersweier). Nominiet wurde als  Delegierter zu Bundesparteitagen Dr. Christian Müller und als Ersatzdelegierter Dirk Hildebrand  (Muggensturm). Die Presseberichte lesen sie hier BNN 2018-11-30 Neuwahl Kreisvorstand BT 2018-12-03 Stabwechsel beim FDP Kreisverband Rastatt

vl Dr. Kern, Weber, Dr. Müller, Jäckel, Dr. Werthwein, Daul, Eckstein

Einladung Kreismitgliederversammlung 28.11.2018

Die Freien Demokraten des Kreisverbandes Rastatt treffen sich zu ihrer Mitgliederversammlung am 28. November 2018 19 Uhr in der Pagodenburg in Rastatt. Auf der Tgesordnung stehen die Neuwahl des Kreisvorstandes und die Delegiertenwahl zum Bundesparteitag für die folgenden 2 Jahre. Der Kreisvorstand hofft auf zahlreiches Erscheinen, zumal es zu Veränderungen im Vorstand  kommen wird, da die langjährigen Mitglieder Gisela Geckler, Hermann Hartmann und Volker Rehfeld -wie schon lange angekündigt- nicht mehr kandidieren werden.

Die Einladung mit Tagesordnung finden Sie hier Einladung KMV KV RA 28.11.2018

 

Nominierung der Landesliste zur Europawahl 2019

Am 20. Oktober 2018  wurden auf der Landesvertreterversammlung in Schwäbisch-Gmünd die Kandidaten des Landesverbandes Baden-Württemberg zur Bundesliste der Europawahl 2019 nominiert. In den Einzelwahlgängen der Plätze 1-5 setzte sich Andreas Glück MdL in einer Stichwahl zum Spitzenkandidat durch. Große Freude stelllte sich ein  bei den Delegierten des Bezirksverbandes Mittelbaden über die Platzierung  von Nicole Büttner-Thiel auf Platz 2 und nicht minder bei  den Delegierten des Kreisverbandes Rastatt über ihren Kandidaten Dr. Benjamin Kern aus Durmersheim auf Platz 25 der bis Platz 36 reichenden Listenwahl. Der Kreisverband Rastatt gratuliert herzlich.

Nicole Büttner-Thiel mit Michael Theurer

Bewerbungsrede Dr. Benjamin Kern

Stammtisch in Sinzheim am 13. November 2018

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OV Sinzheim Meldungen | 15. Oktober 2018

Mitglieder aus dem Kreisverband Rastatt, aus den Ortsverbänden und aus dem Stadtverband Baden-Baden sind wieder nach Sinzheim in den „Ochsen“ eingeladen, um gemeinsam aktuelle regionale liberale Themen, aktuelle Landtagswahlen wie die für 2019 in allen unseren Gliederungen anstehenden Wahlen zu diskutieren und vorzubesprechen.

Kommen Sie – wie zu unserem gemeinsamen Sommerfest oder zu unserem „erweiterten“ Stammtisch vom September – wieder zahlreich: Gemeinsam sind wir noch stärker.

Unsere Einladung hängen wir an. Den letzten Stammtisch und weitere Themen finden Sie auch in unseren Beiträgen beschrieben.

20181015-Stammtisch 13.11.2018

 

Termine des Ortsverbands