Über eine gute Resonanz des ersten „Liberalen Stammtisches“ in diesem Jahr konnte sich der Ortsverband „Mittleres Murgtal“ freuen. Am Dienstag, den 19. März, wurde beim Stammtisch im „Restaurant Syrtaki“ in Gernsbach lebhaft diskutiert, u.a. über die Entwicklungsperspektive des vergleichsweise kleinen Ortsverbandes. Anwesende Gäste waren u.a. der Kreisvorsitzende Lutz Jäckel (Foto rechts) sowie der FDP-Vorsitzende von Gaggenau, Theo Gehrmann (Foto links).

Freie Demokratische Partei
FDP Ortsverband Sinzheim
12. Sinzheimer Ausbildungsforum
In Sachen Bildung und Berufsfindung bekennt unsere Partei Farbe:
Wir stehen dafür ein, dass unsere Jugendlichen in Eigenverantwortung über ihre Schulbildung und eine gute Berufswahl einen Beruf finden, der sie – deutlich jenseits alles gesetzlichen Mindestlohnes und mit einem durch eigene Leistung erwirtschafteten Einkommen anstelle eines leistungsfreien niedrigeren Grundeinkommens – mit ihrer Familie dauerhaft ernährt. Also: Auf zum 12. Sinzheimer Ausbildungsforum am 19. März 2019 in der Fremersberghalle (siehe Plakat und weitere Veröffentlichungen in der Tagespresse und den Nachrichtenblättern). Hier steht  die Einladung  20190128-Einladung Gemeinde20180314-Plakat-12. Ausbildungsforum 2019

Nachdem mittlerweile 100 Jahre Frauenwahlrecht gefeiert werden konnten, freuen wir Liberalen im Kreis Rastatt uns nicht nur über die generelle Wählbarkeit von Frauen, sondern auch über die vielen Kandidatinnen, die unsere Gemeinde- und Kreistagswahllisten bereichern. Danke für dieses politische Engagement!

Newsletter der Liberalen Frauen Mittelbaden zum Weltfrauentag

Seine Kritiker bezeichneten ihn gerne als undiplomatisch und kompromisslos, seine Anhänger hingegen als zutiefst rechtschaffen, authentisch und wohltuend bescheiden – und das trotz seiner beeindruckenden beruflichen Karriere. Für die Liberalen im Kreisverband Rastatt sowie in Bühl war er vor allem aber eines: konsequent engagiert.

Als Patenabgeordneter der Bühler FDP von 1998 – 2002 zeigte der gebürtige Schwabe Klaus Kinkel nachhaltige Präsenz in Baden. So bereicherte der promovierte Jurist als Gastredner Bühler Neujahrsempfänge und suchte das Gespräch mit den örtlichen mittelständischen Betrieben. 2002 genoss er Bühler Backfinessen bei einer Betriebsführung der Böckeler Confiserie -und Kaffeehausbetriebe.

„Er war immer gerne bereit zu uns zu kommen. Eine seiner ersten Fragen im Gespräch lautete stets: „Wo und wie kann ich helfen?“, so die frühere Kreisvorsitzende und liberale Weggefährtin Gisela Geckler.

Nachdem Kinkel durch den Regierungswechsel sein Amt als Außenminister verloren hatte, genoss es der Liberale wieder verstärkt seine Aufgaben als „einfacher Abgeordneter“ wahrnehmen zu können, wie er selbst einmal im Interview betonte. Trotz seines herausragenden Werdegangs  – als erster Zivilist BND-Chef, Bundesjustizminister, Bundesaußenminister in den herausfordernden Fußstapfen seines Ziehvaters Genscher, Vizekanzler unter Kohl sowie Bundesvorsitzender der FDP – wirkte Klaus Kinkel nie abgehoben. Vielmehr suchte der Träger der Reinhold-Maier-Medaille immer den Kontakt zur Bevölkerung und den Austausch mit ihr. Es machte ihm Freude, engagierte Liberale zu ehren. So war es Klaus Kinkel, der der Bühler Ehrenbürgerin Anneliese Knoop-Graf 2001 die Theodor-Heuss-Medaille in Bühl überreichte, sowie 2002 dem langjährigen Bühler Gemeinderat Hans Trautmann die Ehrennadel für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der FDP.

Wenngleich Dr. Klaus Kinkel selbst erst vergleichsweise spät – 1991 kurz nach seiner Ernennung zum Bundesjustizminister –  in die FDP eintrat, schaffte er es schnell zu einem wahrhaftigen, konsequenten Streiter für den politischen Liberalismus in Deutschland zu avancieren. Seine loyale Art wird in der politischen Kultur Deutschlands fehlen.

Am Mittwoch trafen sich die Mitglieder des Ortsverbandes zur Nominierung ihrer Kandidaten für den Gemeinderat.

Mit 8 Kandidaten – darunter einer Frau – und Kumulierung (maximal 3 Stimmen pro Kandidat) können die Sinzheimer Bürger grundsätzlich alle Stimmen an unsere Kandidaten vergeben, wenn sie mit unserer bisherigen Arbeit im Gemeinderat (unser Kandidat Kurt Rohner war dort die letzten 5 Jahre allein)   zufrieden sind und uns maximal unterstützen wollen.

Und auch für die 7 Sitze, die im Wahlkreis Sinzheim-Hügelsheim-Iffezheim-Rheinmünster für den Kreistag zu vergeben sind, sind wir mit 7 der 8 Gemeinderatskandidaten präsent: Bei insgesamt 50 Kandidaten im Landkreis wollen wir wieder Fraktionsstärke dort erreichen.

Zur Sacharbeit im Übrigen: Nach den Haushaltsberatungen im Sinzheimer Gemeinderat sind wir mit unserer Jugend beschäftigt: Am 19. März findet von 17 bis 20 Uhr in der Fremersberghalle das 12. Sinzheimer Ausbildungsforum statt, für das unser Gemeinderat und Ausbilder (und Unternehmer im Un-Ruhestand) Kurt Rohner wieder über 60 ausbildende Unternehmer und Schulen gewinnen konnte: Schüler und Eltern sind herzlich eingeladen, sich bei den ausbildenden Unternehmen und vor allem auch den berufsbildenden Schulen über ihre Chancen in Sinzheim und Umgebung zu informieren (siehe auch Beitrag im Januar).

Äußerst zufrieden zeigte sich Gemeinderat Lutz Jäckel bei der Nominierungsversammlung der Bühler FDP am 26. Februar im Gasthaus „Rebstock“. „Es ist uns gelungen, eine hervorragend zusammengesetzte Liste mit großartigen Persönlichkeiten aufzustellen, so dass wir die berechtigte Hoffnung haben, wie schon 2014 auf jeden Fall ein zweistelliges Ergebnis zu holen, und dieses sogar noch zu verbessern,“ so der Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes. Insgesamt wurden 26 Kandidaten für die Liste bei den Gemeinderatswahlen im Mai nominiert. Nachdem sich die einzelnen Kandidaten kurz vorstellten, wurde unter der Versammlungsleitung von Günther Geckler gewählt. Während die ersten drei Listenplätze den amtierenden Gemeinderäten Lutz Jäckel, Norbert Zeller sowie Alfred Veith vorbehalten waren, wurden die Listenplätze 4-26 weitestgehend in alphabetischer Reihung sowie im fairen Wechsel von Kandidatinnen und Kandidaten besetzt.

Die folgenden 26 Kandidaten treten nun für die Bühler Liberalen im Mai an:

1. Lutz Jäckel 2. Norbert Zeller 3. Alfred Veith 4. Maren Endres-Rassek 5. Lothar Bäuerle 6. Christian Böckeler 7. Aline Bichler 8. Kurtulus Acar 9. Alexander Altach 10. Werner Füller 11. Stefanie Faller 12. Uwe Jäger 13. Daniel Kasper 14. Wolfgang Kraus 15. Silvia Link 16. Thomas Maier 17. Heiko Müller 18. Jasmin Roth 19. Stefan Schmieder 20. Silvan Schölzel 21. Julia Nahde 22. Uwe Roth 23. Dr. Christian Schwer 24. Martin Votteler 25. Renate Lahnstein und 26. Manuel Wassmer.

Begeistert von der Liste zeigte sich nach der Wahl auch der frühere und langjährige Bühler Gemeinderat Dr. Jan-Ernest Rassek. Er verwies auf die Anfänge liberaler Kommunalpolitik in Bühl und hob hervor, dass die Bühler Liberalen seitdem immer ein zweistelliges Ergebnis erreicht hätten. Zudem sei mit der aktuellen Liste eine deutliche „Verjüngung des Kandidatenspektrums“ gelungen, wodurch sich auch die Chancen auf Stimmenzuwächse vergrößerten.

Etwas verspätet – wegen der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht – wurden bei uns die Haushaltsberatungen abgeschlossen. Dafür waren die internen Beratungen viel intensiver als in den Vorjahren: Der gesamte Gemeinderat war – nichtöffentlich – auch bereits in „Strategieüberlegungen“ eingebunden. Denn: Die Folgejahre bis 2022 sind im mittelfristigen Investitions- und Finanzplan nun bereits stärker verknüpft mit den Zahlen des laufenden Jahres – die Zukunft prägt das laufende Geschehen jetzt auch haushaltsrechtlich stärker als die Vergangenheit.

Und weil in den kommenden Jahren drei aus meiner Sicht einerseits nötige (Festsaal in Sankt Vinzenz) und andererseits nicht nötige (Badesee und Erweiterung der Einsegnungshalle) Investitionen enthalten sind, habe ich – allein – mit „nein“ gestimmt gegen die Festlegungen für diese Projekte, obwohl der Haushalt sonst meine Zustimmung fand.

Wir werden in der nahen Zukunft bereits mit Verschlechterungen  gegenüber unseren heutigen Ansätzen rechnen müssen: Mit dem Prüfer des Gemeindeprüfungsverbandes sage ich deshalb schon heute: Vorsicht bei freiwilligen laufenden Leistungen und bei den Investitionen!

Lesen Sie dazu meine Haushaltsrede im Anhang und in den Dokumenten:

20190220-Haushalt 2019

Die Freien Demokraten haben auf ihrer Mitgliederversammlung für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 in allen 8 Wahlkreisen ihre Kandidaten gewählt. Die jeweiligen Spitzenkandidaten auf Platz 1 sind: Wahlkreis 1 Rastatt Hermann Hartmann,Wahlkreis 2 Gaggenau Theo Gehrmann, Wahlkreis 3 Bühl Lutz Jäckel, Wahlkreis 4 Kuppenheim Dr. Axel Werthwein, Walkreis 5 Durmersheim Dr. Christian Müller, Wahlkreis 6 Sinzheim Dr. Kurt Rohner, Wahlkreis 7 Bühlertal Markus Werner, Wahlkreis 8 Gernsbach Helena Weiler. Alle Kandidaten hat das Badische Tagblatt veröffentlicht, Sie lesen es hier BT 2019-02-14 FDP nominiert 53 Kandidaten für Kreistag

Die Umstellung des Haushaltes auf das doppische System – von der öffentlichen „Kameralistik“ auf eine Ergebnisermittlung und auch eine mittelfristige Planung wie bei privaten Unternehmen – hat die Verabschiedung des Gemeindehaushaltes etwas verzögert. Immerhin konnte ich aber durchsetzen, das am 30.1. anlässlich der Einbringung des Haushaltes 2019 durch den Bürgermeister noch eine kurze öffentliche Beratung des Haushaltes stattfand – vor allem zu meinen drei Anträgen über Investitionen.

Erfreulich war, dass – leider wegen anderer Themen – diese Gemeinderatsitzung großes Interesse bei den Bürgern fand. Leider gingen aber die meisten Bürger, als wir mit unseren Haushaltsberatungen begannen.

Wieder erfreulich: Meinem Antrag auf Trennung der Investitionskosten für die Erweiterung der Einsegnungshalle und die Renovierungskosten für die Nebengebäude wurde stattgegeben. Während letztere nun auch ggfs. vorgezogen werden (können), fand ich für die Ablehnung der Erweiterung (noch) keine Mehrheit: Ich bleibe aber am Ball.

Erreichen konnte ich bei der Renovierung des Festsaales im Sankt Vinzenz Gebäude, dass unser Bürgermeister die aktuellen – geringen – Belegungszusagen als „Test“ sehen will, ob der Raum auch für eine „Dauernutzung“ hergerichtet werden soll Es bleibt den Bürgern also überlassen, mit ihren Nachfragen für eine hinreichende Nutzung zu sorgen – bisher wurde dieses „Angebot“ ja eher unter dem Tisch gehalten.

Und bei der aus meiner Sicht noch lange nicht ausreichend untersuchten Badestelle in Leiberstung will unser Bürgermeister nun eine öffentliche Diskussion in einem Workshop nicht mehr auszuschließen, wenn belastbare Daten vorliegen – dass ihm Daten einer Umfrage der GfS zu diesem Thema bekannt waren, hat er allerdings in aller Öffentlichkeit bestritten!!

Lesen sie dazu die nachstehenden Anträge:  Dr.Kurt Rohner

20190118-Anträge HH 2019

Die Nominierungsversammlung der Freien Demokraten Rastatt wählten den Voritzenden des Stadtverbandes, Rechtsanwalt Michael Weber, auf Platz der Liste zur Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019. Das Ziel steht seit langem fest, wieder in Fraktionsstärke in den Ratssaal einzuziehen.

Die Liste hat das Badische Tagblatt veröffentlicht BT 2019-02-08 FDP-Liste für Rastatter Gemeinderat